German to English Law/Patents Law: Patents, Trademarks, Copyright Patent litigation: wet razors

Der Rasierer nach Dokument D6 weist zwei Gruppen von jeweils zwei Rasierklingen auf, wobei jedes Rasierklingenpaar in einer eigens für diese Rasierklingenpaar vorgesehenen Öffnung eines Rahmenabschnitts angeordnet ist.

Damit sind also nicht vier Rasierklingen in einer Öffnung sondern vielmehr zwei Paare von Rasierklingen in zwei Öffnungen angeordnet.

Die Gesamtkontaktfläche, entlang derer der Rasierer nach Dokument D6 über die Haut gleitet, setzt sich zusammen aus zwei winklig zueinander verlaufenden Kontaktflächen, ohne dass dem Dokument D6 irgendetwas über die relative Lage der Schneidkanten jedes Paars von Rasierklingen relativ zu der diesem Rasierklingenpaar zugeordneten Kontaktfläche entnommen werden kann.

Es ist für die Nichtigkeitsbeklagte nicht nachvollziehbar, auf Grund welcher Umstände die Nichtigkeitsklägerin dem Dokument D6 entnehmen will, dass dort die Rasierklingen in die gleiche Richtung weisen.

Vielmehr ergibt sich bereits aus den Zeilen 13 bis 16 der Zusammenfassung auf dem Deckblatt des Dokuments D6 eindeutig, dass die Rasierklingen 1, 2 und 4, 5 eine ***paarweise konträre Ausrichtung*** aufweisen.

-> Rather, it already clearly emerges from lines 13 to 16 of the abstract on the cover sheet of Document D6 that the razor blades 1 and 2 and 4 and 5 are arranged such that ***within each pair the blades point in the opposite direction from one another***.

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