Régimen Aplicable

14:52 May 25, 2023 

Andersherum …
Der Vertrag enthält grundsätzlich die freie Parteienvereinbarung. Die Parteien können alles vereinbaren, was ihrem beiderseitigen Willen entspricht, sofern das Vereinbarte nicht gegen die geltenden Gesetze verstößt. Das ist mit Art. 1255 Código civil gemeint. Nun kann es passieren, dass die Parteienvereinbarung (=Vertrag) unvollständig ist: Es werden Aspekte übersehen oder es treten neue Umstände hinzu oder man möchte sich noch nicht festlegen. Für den Fall, dass sich während der Geschäftsbeziehung solche Lücken auftun, einigen sich die Parteien vorab, wie in diesem Fall verfahren ist. In der Regel findet man in Verträgen folgende Lösungen: Die Parteien vereinbaren, dass die Gesetze gelten sollen, oder man verständigt sich, dass subsidiär die allgemeinen Geschäftsbedingungen einer Partei (oder etwas anderes) maßgeblich sein sollen. Die anzuwendende Regelung ist m. E. eine grundsätzliche Vereinbarung darüber, wie oder womit die Regelungslücke geschlossen wird. Um die Inhalte der ergänzenden Bestimmungen im Einzelnen geht es zunächst nicht.
Ich weiß nicht, wie der spanische Satz fortgeführt wird, vermute aber, dass keine Ersatzbestimmungen auf Vorrat festgelegt werden,